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Sitzung des Gemeinderates 16.03.2017 


(Harsum) Am Donnerstag, dem 30.03.2017, 19.30 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum in der Grundschule „Borsumer Kaspel“, Borsum statt.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung haben die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner bis zu 15 Minuten die Möglichkeit, Fragen an Rat und Verwaltung zu richten.

Tagesordnung:

1. Feststellung eines Sitzverlustes im Rat der Gemeinde Harsum gemäß §52 (2) NKomVG

2. Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 i. V. m. § 54 (3) NKomVG

3. Bekanntgabe von Änderungen innerhalb der Fraktionen im Rat der Gemeinde Harsum

4. Umbildung von Ratsausschüssen
a) Umbildung von Verwaltungsausschuss und Ratsausschüssen
b) Vergabe des Vorsitzes im Bau-, Umwelt- und Gemeindeentwicklungsausschuss

5. Genehmigung der Niederschrift-Nr. 27/2016 vom 15.12.2016

6. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen

7. Bericht über wichtige Angelegenheiten

8. Genehmigungsverfügung des Landkreises Hildesheim zur Haushaltssatzung 2017
- Vorlage-Nr. 02/2017 -

9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016 (Haus-haltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomG(Nieders. Kommunalverfassungsgesetz)
1) Unterrichtung über Haushaltsüberschreitungen (unerhebliche Aufwendungen und Auszahlungen und solche, die keinen Aufschub dulden
2) Unterrichtung über angefallene Umbuchungen der Ansätze im Rahmen der Umstellung auf Doppik (richtige Zuordnung)
- 2. Ergänzungsvorlage-Nr. 32/2016 -

10. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen (Haushalts-überschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders. Kommunalverfassungsge-setz) für das Haushaltsjahr 2017
- Vorlage-Nr. 11/2017 -

11. Schaffung eines Friedwaldes
- Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 15.03.2017 -

12. Entwicklung bedarfsgerechter Betreuungsangebote für Kinder in der Gemein-de Harsum in Krippe und Kindergarten
- Vorlage-Nr. 12/2017 - (s. Vorlage im Bürgerservice / Ratsinformationsverzeichnis)
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2016 -
- Antrag vom Bündnis für Borsum! vom 19.02.2017 -

13. Pressemitteilungen

14. Anfragen und Anregungen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung haben die Einwohnerinnen und Einwohner bis zu 15 Minuten die Möglichkeit, Fragen an Rat und Verwaltung zu richten.

 

gez. Unterschrift
Litfin