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Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum 03.12.2018 


(Harsum) Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

gem. § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Gemeinde Harsum unter Verkürzung der Ladungsfrist

Der/die nachgetragene/n Tagesordnungspunkt/e sind entsprechend markiert.

Sitzungstermin: Mittwoch, 05.12.2018, 17:30 Uhr

Raum, Ort: Grundschule Harsum, Mahnhof 16, 31177 Harsum

Protokollführung: Johannes Kellner
Petra Klingebiel
Frank Lorenz
Thomas Wiesenmüller


Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018

4. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen

5. Bericht des Bürgermeisters

5.1. Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
5.2. Wichtige Mitteilungen

6. Festlegung der Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde Harsum bei sonstigen Verbänden
hier: Bestellung eines Mitgliedes im Beirat der Netzgesellschaft bei Hildesheimer Land

7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
1. Unterrichtung über Haushaltsüberschreitungen (unerhebliche Aufwendng. und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit d. Bürgermeisters gem. Ziff. 1
2. Unterrichtung über Haushaltsüberschreitungen gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebliche Aufwendungen und Auszahlungen in dringenden Fällen)
3. Zustimmung v.über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. Ziff. 2.1
4. Unterrichtung über angefall. Umbuchungen i. R. Jahresrg 2018/082

8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
1. Ergebnishaushalt 2019
2. Finanzhaushalt 2019
a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit
b) Anmeldungen der Ortsräte
3. Mittelfristige Erebnis-, Finanz-, und Investitionsplanung 2018 - 2022
4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 2018/102

9. Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Ersatz für Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung) der Gemeinde Harsum 2018/086

10. 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ortsräte in der Gemeinde Harsum 2018/099

11. 18. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die zentrale Abwasserbeseitigung (Entwässerungsabgabensatzung)
hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2019 - 2020 2018/084

12. Abschluss eines Vertrages der Gemeinde Harsum mit dem Hauptverwaltungsbeamten Herrn Bürgermeister Marcel Litfin gemäß § 58 (1) Nr. 20 NKomVG
hier: Vereinbarung über die Privatnutzung eines Dienstfahrzeuges 2018/100

13. Stellenplan 2019 2018/093

14. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
1. Ergebnishaushalt 2019
2. Finanzhaushalt 2019
a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit
b) Anmeldungen der Ortsräte
3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-, und Investitionsplanung
4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 2018/092

15. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
1. Ergebnishaushalt 2019
2. Finanzhaushalt 2019
a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit
b) Anmeldungen der Ortsräte
3.Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-, und Investitionsplanung
4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 2018/101

16. Beitritt in die Gesellschaft GKHI mbH (Gesellschaft für kommunale Immobilien mit beschränkter Haftung) 2018/098

17. Grenzänderung aufgrund des Flurbereinigungsverfahrens der Gemarkung Algermissen 2018/090

18. Anfragen und Anregungen

19. Einwohnerfragestunde



gez. Litfin