Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2(nichtöffentlich)
• Ö3(nichtöffentlich)
• Ö4Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö5Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö6Wichtige Mitteilungen
• Ö7Berufung von nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern in Ratsausschüsse hier: Schul-, Familien- und Sozialausschuss
• Ö8Teilnahme der Gemeinde Harsum am Verfahren zur Erlangung des Siegels "Kinderfreundliche Kommune"
• Ö9Über- und außerpl. Aufwendng.und Auszahlng. (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders. Komunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl. Aufw.und Auszahlng.i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. Ziff. 1 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr.gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebl.Aufw.u.Auszahlng.in dringenden Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterrichtung über angefallene Umbuchungen im Rahmen der Aufstellung der Jahresrechnung
• Ö10Überprüfung der Entwässerungsabgabensatzung hier: neue Entwässerungsabgabensatzung ab 01.01.2020
• Ö11Überprüfung der Wasserabgabensatzung hier: neue Wasserabgabensatzung ab 01.01.2020
• Ö12Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö13Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö141. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Kalkulation der Gebühren fürden Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö159. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum hier: Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö16Änderung der Richtlinien der Gemeinde Harsum über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG
• Ö17Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
• Ö18Mitgliedschaft im Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk im Landkreis Hildesheim
• Ö18.1Mitgliedschaft im Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk im Landkreis Hildesheim - Ergänzung
• Ö19Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für die Gemarkung Borsum
• Ö20Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020: Stellenplan 2020
• Ö21Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö21.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö21.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö22Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö23Pressemitteilungen
• Ö24Anfragen und Anregungen
• Ö25Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)