Sitzung des Finanz-, Vereins- und Wirtschaftsentwicklungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2019
• Ö4Bericht über wichtige Angelegenheiten
• Ö5Änderung der Richtlinien der Gemeinde Harsum über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung in der Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG
• Ö6Über- und außerpl. Aufwendng.und Auszahlng. (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders. Komunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl. Aufw.und Auszahlng.i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. Ziff. 1 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr.gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebl.Aufw.u.Auszahlng.in dringenden Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterrichtung über angefallene Umbuchungen im Rahmen der Aufstellung der Jahresrechnung
• Ö7Überprüfung der Entwässerungsabgabensatzung hier: neue Entwässerungsabgabensatzung ab 01.01.2020
• Ö8Überprüfung der Wasserabgabensatzung hier: neue Wasserabgabensatzung ab 01.01.2020
• Ö9Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020: Stellenplan 2020
• Ö10Antrag auf Bezuschussung für die Erneuerung des Windbalkens an der Paltrockmühle Asel
• Ö11Gewährung eines Zuschusses an den VfL Borsum für die Reparatur der Drainageanlage auf dem Waldsportplatz in Borsum
• Ö12Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö13Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö141. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Kalkulation der Gebühren fürden Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö159. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum hier: Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2020 - 2021
• Ö16Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö17Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö18Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 1. Ergebnishaushalt 2020 2. Finanzhaushalt 2020 a) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit b) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis-, Finanz-und Investitionsplanung 4. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
• Ö19Anfragen und Anregungen
• Ö20Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)