Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2025 und 23.09.2025
• Ö3Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö5Wichtige Mitteilungen
• Ö6Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 26 KomHKVO
• Ö7Kündigung der Vereinbarung mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V.
• Ö8Bürgeranregung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Harsum
• Ö9Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Prozessleitsystem der Kläranlage
• Ö10Gewährung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Abwasserpumpstation in der Siemensstraße
• Ö11Ernennung und Verabschiedung von Feuerwehrfunktionsträgern
• Ö12Widmung von Straßen -"Am Beygraben" in Hönnersum
• Ö13Berufung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahlen 2026
• Ö141. Änderungssatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Harsum
• Ö15Informationen zum Raumprogramm für die Grundschulen in Borsum und Harsum vor dem Hintergrund der Einführung von Ganztagsschulen
• Ö16Vereinbarung über die Umsetzung des Anspruchs auf Ganztagsbetreuung gem. § 24 Abs. 4 SGB VIII ab dem 01.08.2026 (Ganztags-Vertrag)
• Ö17Antrag der Fraktion "Bündnis für Borsum" vom 13.11.2025: Bauliche Maßnahmen im Zuge der Einführung der Ganztagsgrundschulen
• Ö18Sicherstellung der HH-Mittel für die Sanierung der Schwimmhalle Harsum im Zuge des Interessenbekundungsverfahrens
• Ö19Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Zinsen für Kredite
• Ö20Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung hier: Tilgung für Kredite
• Ö212. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2026 - 2027
• Ö21.12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Gemeinde Harsum (Wasserabgabensatzung) hier: Kalkulation der Wasserbenutzungsgebühren für den Kalkulationszeitraum 2026 - 2027
• Ö224. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2026 - 2027
• Ö22.14. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Schmutzwasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2026 - 2027
• Ö234. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Harsum (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung), hier: Kalkulation der Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung für den Kalkulationszeitraum 2026 - 2027
• Ö24Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2026: Stellenplan 2026
• Ö25Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 1. Ergebnishaushalt 2026 2. Finanzhaushalt 2026- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
• Ö25.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 1. Ergebnishaushalt 2026 2. Finanzhaushalt 2026- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
• Ö25.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 1. Ergebnishaushalt 2026 2. Finanzhaushalt 2026- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
• Ö25.3Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 1. Ergebnishaushalt 2026 2. Finanzhaushalt 2026- a. ) Übersicht über die Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit, b.) Anmeldungen der Ortsräte 3. Mittelfristige Ergebnis- und Investitionsplanung 4.Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
• Ö26Pressemitteilungen
• Ö27Anfragen und Anregungen
• Ö28Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)