Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.03.2024
• Ö3Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö4Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö5Wichtige Mitteilungen
• Ö6Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 26 KomHKVO
• Ö7Fortschreibung der Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Bereitstellung von Wohnraum zur Vermeidung von Obdachlosigkeit für Flüchtlinge aus der Ukraine.
• Ö8Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Harsum s. Vorlage 2023/095-001 n.ö.
• Ö914. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Harsum hier: Redaktionelle Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung
• Ö10Satzung zur Schaffung eines geschützten Landschaftsbestandteils in der Gemarkung Harsum
• Ö114. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Harsum
• Ö12Bebauungsplan Nr. 5 "Reitanlage Hüddessum" a) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. den §§ 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch (BauGB) - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - b) Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gem. den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) - Veröffentlichung im Internet - c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Beschluss der Begründung mit Umweltbericht
• Ö13Bebauungsplan Nr. 8 "Am Beygraben", Ortschaft Hönnersum mit örtlicher Bauvorschrift a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses b) Erneute Beratung und Beschlussfassung der Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren gemäß den §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) c) Beschluss zur erneuten (2.) Veröffentlichung im Internet gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 3 (2) BauGB und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) BauGB i.V.m. § 4 (2) BauGB
• Ö14Kalkulation der Verkaufspreise für das Baugebiet "An der Filderkoppel" in der Ortschaft Borsum
• Ö15Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 02.03.2024 hier: Verbesserung des Hochwasserschutzes durch Förderung privater Zisternen nach festgelegten Kriterien
• Ö16Antrag der Fraktion "Bündnis für Borsum" (E-Mail vom 04.06.2024): Verbesserung der Radwegesituation in der Gemeinde Harsum
• Ö17Antrag der SPD Fraktion zum Thema Regenwassernutzungsanlagen (Zisternen)
• Ö18Antrag des Vereins zur Förderung der Kriminalprävention in der Gemeinde Harsum zur Aufnahme in den Schul-, Verein-, Feuerwehr- und Sicherheitsausschuss als ständiges, nicht stimmberechtigtes Mitglied
• Ö19Pressemitteilungen
• Ö20Anfragen und Anregungen
• Ö21Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)