Sitzung des Finanz-, Vereins- und Wirtschaftsentwicklungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.11.2019
• Ö4Bericht über wichtige Angelegenheiten
• Ö5Über- und außerpl. Aufwendng.und Auszahlng. (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders. Komunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl. Aufw.und Auszahlng.i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. Ziff. 1 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr.gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebl.Aufw.u.Auszahlng.in dringenden Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterrichtung über angefallene Umbuchungen im Rahmen der Aufstellung der Jahresrechnung
• Ö62. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Ergänzung der Feuerwehrgebührensatzung
• Ö7Verfügung des Landkreises Hildesheim zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Harsum
• Ö8Beteiligung der Gemeinde Harsum am Windpark Harsum - Schellerten
• Ö9Investitionszuschuss für Neubaumaßnahmen von Wirtschaftswegen und Gräben i. H. v. 15 v.H. der notwendigen Aufwendungen hier: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 16.12.1983
• Ö10Gebührensatzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt Hier: Kalkulation der Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt für den Kalkulationszeitraum 01.04.2020 - 31.12.2021
• Ö112. Ergänzungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
• Ö12Über-und außerplanm. Aufw.und Auszahlng.2020 (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders.Kommunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl.Aufw.und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit d.Bürgermeisters gem.Ziff. 1 2. Unterr.über Haushaltsüberschr. gem. Ziff.2.2 und 2.3(erhebl. Aufw.u.Auszahlng. i.dringenen Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterr. über üpl./apl.-Ausgaben(Bürgerm. ohne betragsm.Begrenzung § 4 (2) Richtl.Gesch.lfd.Verw.u. Jahresrechnung
• Ö13Bericht über den Jahresabschluss 2019, Entwicklung des Gesamthaushaltes 2020 und zukünftige Jahre
• Ö14Fortbestand der Kleingartenanlage in Harsum
• Ö15Anfragen und Anregungen
• Ö16Einwohnerfragestunde
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)