Gremium
Datum
Dienstag, 24. September 2019
Uhrzeit
19:00 - 19:40 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Mahnhof 16, 31177 HarsumDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einwohnerfragestunde
- Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.08.2019
- Ö4Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
- Ö5Bericht des Bürgermeisters
- Ö5.1Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- Ö5.2Wichtige Mitteilungen
- Ö6Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 25a GemHKVO
- Ö7Richtlinien der Gemeinde Harsum über die Abgrenzung der Geschäfte der laufenen Verwaltung in der Zuständigkeit des Bürgermeisters gemäß § 85 Absatz 1 Nr. 7 NKomVG
- Ö8Widmung von Straßen
- Ö9Vertretung der Gemeinde Harsum in kommunalen Zusammenschlüssen hier: Bürger-Sonnenenergie Harsum eG
- Ö10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG, Gesamtnachweis 2018 1. Unterrichtung über Haushaltsüberschreitungen (unerhebliche Aufwendng. und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit d. Bürgermeisters gem. Ziff. 1 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschreitungen gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebliche Aufwendungen und Auszahlungen in dringenden Fällen) 3. Zustimmung v.über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterrichtung über angefall. Umbuchungen i. R. Jahresrg
- Ö11Über- und außerpl. Aufwendng.und Auszahlng. 2019 (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders. Komunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl. Aufw.und Auszahlng.i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. Ziff. 1 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr.gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebl.Aufw.u.Auszahlng.in dringenden Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterrichtung über angefallene Umbuchungen im Rahmen der Aufstellung der Jahresrechnung
- Ö12Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Harsum
- Ö13Bebauungsplan Nr. 12 "Harsum-Ost", 7. Änderung (Ortschaft Harsum) 4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Harsum a) Beratung und Beschlussfassung über die anlässlich der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und über die inder Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Beschluss der Begründung c) Beschluss der 4. Berichtigung des FNP
- Ö14Pressemitteilungen
- Ö15Anfragen und Anregungen
- Ö16Einwohnerfragestunde
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)