Sitzung des Rates der Gemeinde Harsum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2019
• Ö4Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
• Ö5Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
• Ö6Wichtige Mitteilungen
• Ö7Feststellung von Sitzverlusten im Rat der Gemeinde Harsum gem. § 52 (2) NKomVG
• Ö8Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder gem. § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gem. § 43 i.V. § 54 (3) NKomVG
• Ö9Umbildung von Ratsausschüssena) Schul-, Familien- und Sozialausschussb) Finanz-, Vereins- und Wirtschaftsentwicklungsausschussc) stellvertretender Vorsitz im Schul-, Familien- und Sozialausschussd) Verwaltungsausschuss (stellv. Mitglied Grundmandat)
• Ö10Vertretung der Gemeinde Harsum in Verbändena) Beirat der Energieversorgung "Hildesheimer Land"b) Wasser- und Bodenverband Giesen - Harsum (Stellvertreter)
• Ö11Ernennung von Feuerwehrfunktionsträgern
• Ö121. Änderungsverordnung zur Verordnung der Gemeinde Harsum über den Leinenzwang für Hunde
• Ö132. Ergänzungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
• Ö141. Ergänzungssatzung zur Satzung der Gemeinde Harsum über Aufwandsentschädigung und Ersatz für Auslagen und Verdienstausfall
• Ö15Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG i. V. mit dem § 25a GemHKVO
• Ö16Über- und außerpl. Aufwendng.und Auszahlng. (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders. Komunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl. Aufw.und Auszahlng.i.d.Zuständigkeit des Bürgermeisters gem. Ziff. 1 2. Unterrichtung über Haushaltsüberschr.gem. Ziff.2.2 und 2.3 (erhebl.Aufw.u.Auszahlng.in dringenden Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterrichtung über angefallene Umbuchungen im Rahmen der Aufstellung der Jahresrechnung
• Ö172. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Harsum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) hier: Ergänzung der Feuerwehrgebührensatzung
• Ö18Verfügung des Landkreises Hildesheim zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Harsum
• Ö19Beteiligung der Gemeinde Harsum am Windpark Harsum - Schellerten
• Ö20Gebührensatzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt Hier: Kalkulation der Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt für den Kalkulationszeitraum 01.04.2020 - 31.12.2021
• Ö20.1Gebührensatzung der Gemeinde Harsum über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt Hier: Kalkulation der Benutzungsgebühren für den Wochenmarkt für den Kalkulationszeitraum 01.08.2020 - 31.12.2021
• Ö21Über-und außerplanm. Aufw.und Auszahlng.2020 (Haushaltsüberschreitungen) gem. § 117 NKomVG (Nieders.Kommunalverf.-gesetz) 1. Unterrichtung über unerhebl.Aufw.und Auszahlng. i.d.Zuständigkeit d.Bürgermeisters gem.Ziff. 1 2. Unterr.über Haushaltsüberschr. gem. Ziff.2.2 und 2.3(erhebl. Aufw.u.Auszahlng. i.dringenen Fällen) 3. Zustimmung v.über-/apl. Ausgaben gem. Ziff. 2.1 4. Unterr. über üpl./apl.-Ausgaben(Bürgerm. ohne betragsm.Begrenzung § 4 (2) Richtl.Gesch.lfd.Verw.u. Jahresrechnung
• Ö221. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Harsum für das Haushaltsjahr 2020 hier: Erhöhung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite gem. § 4 der Haushaltssatzung der Gemeinde Harsum für das Haushaltsjahr 2020
• Ö23Bericht über den Jahresabschluss 2019, Entwicklung des Gesamthaushaltes 2020 und zukünftige Jahre hier: Finanzielle Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie
• Ö24Fortbestand der Kleingartenanlage in Harsum
• Ö25Auf Antrag des Fachberaters Winfried Kauer: Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."
• Ö26Klärschlammanlage Hildesheim
• Ö26.1Vorstellung der Position der Bürgerinitiative: Antrag der Fraktion Bündnis für Borsum - Die unabhängigen
• Ö26.2Verabschiedung einer Resolution Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD
• Ö27Pressemitteilungen
• Ö28Anfragen und Anregungen
• Ö29Einwohnerfragestunde
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